Nur wer kompetent ist, wird die Zustimmung des Parlaments erhalten - Europaparlament entscheidet über die zukünftigen Kommissare

Brüssel. In der kommenden Woche finden im Europäischen Parlament die Anhörungen der Kandidaten/innen für die Posten der neuen Europäischen Kommissare statt. Die Fachausschüsse des Parlaments werden jeweils für ihre Themenbereiche die Kommissarsanwärter/innen zu deren Einstellung zur Europäischen Union, Projekten für die kommenden Jahre und vor allem zu ihrer persönlichen und fachlichen Eignung für die jeweiligen Posten befragen.

"Wir werden die Kandidaten/innen auf Herz und Nieren prüfen", verspricht der niedersächsische Europaabgeordnete Burkhard Balz. "Nur wer sich in seinem Ressort wirklich auskennt, wird unsere Zustimmung erhalten".

Nach der Wahl zum Europäischen Parlament muss auch die Europäische Kommission neu besetzt werden. Dies war jedoch erst nach der Zustimmung der Iren zum Vertrag von Lissabon möglich. Statt wie gewöhnlich im Sommer nach der Parlamentswahl findet die Neubesetzung der Kommission daher erst jetzt, ein halbes Jahr später, statt. Der Präsident der zukünftigen Europäischen Kommission, der Portugiese José Manuel Durao Barroso hat 27 Kandidaten/innen vorgeschlagen, eine/n aus jedem Mitgliedstaat. Die Kandidaten/innen werden nun von den Abgeordneten des Europäischen Parlaments zu ihren Ressorts befragt. Das Parlament muss dann über die Kandidaten/innen abstimmen, überzeugt eine/r nicht, kann die Kommission nicht an den Start gehen.

Als Mitglied im Wirtschaft- und Finanzsausschuss sowie im Sonderausschuss zur Finanz- und Wirtschaftskrise wird der CDU-Politiker Burkhard Balz in der kommenden Woche an drei Anhörungen teilnehmen: Der Finne Olli Rehn soll Kommissar für Wirtschaft und Währung werden, der Spanier Joaquim Almunia ist Kandidat für das Amt des Wettbewerbskommissars und der Franzose Michel Barnier soll den Bereich Binnenmarkt übernehmen. "Gerade jetzt in der Krise stehen in diesen Themenfeldern wichtige Entscheidungen an", so Balz. "Ich werde mich bei den Anhörungen aktiv einbringen, um sicherzustellen, dass die Europäische Union mit einer kompetenten und engagierten Kommission in die nächsten fünf Jahre geht."

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