Ihr CDU-Abgeordneter im Europäischen Parlament
für die Region Hannover und die Landkreise Diepholz, Hameln-Pyrmont, Nienburg und Schaumburg
Rinteln Nicht nur aus Rinteln, sondern auch aus Schaumburg, Hessisch Oldendorf und Hameln waren Anfang dieser Woche fast 140 Unions-Gäste zum Rintelner CDU Neujahrs-Empfang in den Ratskellersaal gekommen, zu dem die Rintelner Christdemokraten und die Kreis-CDU gemeinsam eingeladen hatten. Weiterer Garant für ein volles Haus war zudem natürlich der Spitzengastredner und CDU-Landesvorsitzende David McAllister.
Bestens gelaunt begrüßte Stadtverbandsvorsitzender Veit Rauch die Gäste und zog eine positive Bilanz. Man sei gut aufgestellt und gesund, die Junge Union vor Ort gut gestartet, und voller Respekt dankte er Dieter Edler als Vorsitzendem der Senioren-Union, der diese im vergangenen Herbst als erste dieser Art in Schaumburg mit großem Erfolg ins Leben gerufen hat. Eine gerade Linie forderte er von der Politik, jedoch ohne sich zu verbiegen und mit leichtem Seitenblick auf Stadthagens Standortwünsche für den beschlossenen Krankenhaus-Neubau, wünschte er sich diesen als Gegenvorschlag natürlich vor Rintelns Toren.
Nach einem Grußwort des CDU-Landtagsabgeordneten Otto Deppmeyer, ehrte Schaumburgs CDU Kreisvorsitzender Klaus-Dieter Drewes den Nienstädter Horst Hesse für sein außergewöhnliches Engagement bei der Benefizveranstaltung „Matjes mit Musik“. Jedes Jahr werde die CDU zukünftig stellvertretend für unzählige ehrenamtlich Tätige einen Menschen besonders auszeichnen. „Weserkies“, Kaffee der Kaffeerösterei Niemeyer und eine „ordentliche Mettwurst“ aus dem Schaumburger Land, natürlich aus der Meisterhand von Veit Rauch, wechselte gleich im Anschluss daran den Besitzer, denn McAllister hatte am Vortage gerade seinen 38. Geburtstag gefeiert.
Das Wort ergreifend, gab McAllister einen beherzten und sturmreifen Startschuss ins neue Superwahljahr, nicht ohne die anwesenden CDU-Kandidaten für das Europaparlament und den Bundestag, Burkhard Balz und Christopher Wuttke aufs Stärkste zu motivieren. Die größte Herausforderung werde sein, eine angemessene Wahlbeteiligung zu erhalten. Und spätestens am Ende des Wahlkampfes müssen sich die Deutschen entscheiden. Die Botschaft im Wahlkampf an die Bürger sei, der Partei der sozialen Marktwirtschaft die Stimme zu geben.
Er nahm weiter Stellung zum dominierenden Thema „Wirtschaftskrise“ und zur internationalen Erwartungshaltung an Deutschland. Eine gewisse neue Ernsthaftigkeit mache sich angesichts der schwierigen Lage in der Politik breit, stellte er nachhaltig fest. „Wenn das Schiff den Eisberg gerammt hat, nutzt nicht der politische Streit, wer ihn zuerst gesehen hat!“ gab er dazu eine sehr bildhafte Erklärung. Es gebe nun mal keine Patentrezepte, keiner habe den Masterplan in der Tasche und niemand wisse, was kommt.
Mit dem Vorgriff auf die am nächsten Tag von Christian Wulff abzugebende Regierungserklärung zum Thema Konjunkturpaket II, begrüße Niedersachsen ein Zehn-Milliarden-Euro-Investitionsprogramm, das aufgeteilt auf die Jahre 2009 und 2010 dem Land allerdings Mehrausgaben von insgesamt 300 Millionen Euro beschere. Die Notwendigkeit stehe außer Frage, doch für die Zukunft dürften Schulden nur in Ausnahmefällen gemacht werden und dazu gehöre eine im Grundgesetzt verankerte Schuldenbremse. Der Staat müsse handeln, das stehe außer Frage. Der konkrete Tilgungsplan fehle noch, doch hier werde man intern weiter Druck ausüben, denn die Abzahlung müsse klipp und klar in einem verbindlichen Schuldenplan geregelt sein. Die CDU ist auf dem richtigen Weg, so der Landesvorsitzende, und Niedersachsen trage diese Beschlüsse mit und leiste auch seinen Beitrag. Der Landesvorsitzende bekräftigte allerdings, dass man das Ziel nicht aus den Augen verliere noch in dieser Wahlperiode einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.
Mit unterschwelligem Humor bezeichnete McAllister dann Schaumburg als das mutmaßliche „Texas Niedersachsens“, denn aufkommende Hektik und Empörung in Bezug auf die fehlende Ganztagsversorgung der drei neuen IGS seien nicht zu übersehen gewesen.
Die hinter der vorgehaltenen Hand kursierenden Annahmen, McAllister wolle das Erbe von Wulff antreten, dementierte er sehr humorvoll: „Das könnt ihr ruhig weitersagen: Der McDingsda bleibt noch eine Weile, und sein Bedarf an neuen Ämtern ist gedeckt“. Wulff ist und bleibe in Niedersachsen „ bester Mann“, daran ließ der Landesvorsitzende auch an diesem Abend keinerlei Zweifel.
Nicht nur Zeit für Fragen und deren Beantwortung hatte der CDU-Landesvorsitzende mit nach Rinteln gebracht, an diesem Abend leistete er zudem wirkliche Überzeugungsarbeit. Spontan füllten zwei Bückeburger Gäste ein Beitrittsformular der Christdemokraten aus und wurden vom Kreisvorsitzenden Klaus-Dieter Drewes in den Reihen der Union willkommen geheißen. Dass dabei gleich auch noch ein Erinnerungsfoto der beiden zusammen mit David McAllister geschossen wurde, war ein stimmungsvoller Ausklang.
*Nienburg. *Wenige Wochen nach der Amtseinführung des Nienburger Landrates, Detlef...
*Hannover.* Im Rahmen eines Empfangs auf dem EXPO-Gelände in Hannover...
Am 07.02.2012 10:30 - Brüssel, Europäisches Parlament
Am 07.02.2012 20:00 - Brüssel, Hotel Le Plaza
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