Burkhard Balz frohlockt – Erika Mann schimpft

Burkhard Balz im Gespräch mit Hans-Gert Pöttering Landkreis (ssr/mafi). Die Hängepartie in der Nacht der Europawahl hat für den Stadthäger CDU-Politiker Burkhard Balz (39) ein positives Ende gehabt: Er rückt ins EU-Parlament ein. Damit ist dort erstmals ein Schaumburger vertreten.

Erst gegen 1.30 Uhr in der Nacht zum Montag war sicher, dass die Nominierung auf Platz vier der CDU-Landesliste gereicht hatte. Zu dieser Zeit war Balz bereits aus der hannoverschen CDU-Parteizentrale wieder nach Stadthagen zurückgekehrt. Nach Eingang der Nachricht habe er nächtens allerdings kein Gläschen Sekt mehr geöffnet, berichtete er gestern: „Natürlich war die Freude groß, aber ich war am Ende eines langen Wahlkampfes wirklich hundemüde“.

Derweil muss die SPD-Kandidatin Erika Mann aus Bad Gandersheim, die seit 1994 die Region südwestlich Hannovers auf Europaebene repräsentiert hat, ihren Sitz räumen: Die SPD wird mit 23 Abgeordneten ins Europaparlament ziehen – Mann hat den 24. Listenplatz. Die Politikerin scheidet im tiefen Groll mit ihrer Parteiführung. Gegenüber unserer Zeitung beklagte sie ihre schlechte Platzierung auf der SPD-Liste und eine „Postenklüngelei in der Landesspitze“. Mann erklärte: „Es gibt in der SPD keine Unterstützung für kompetente Frauen. Sie werden einfach aus den Parlamenten hinausgegrault.“ Nur „um einen Mann aus Hannover“ – zu protegieren, habe SPD-Landeschef Wolfgang Jüttner in Kauf genommen, dass sie als „anerkannte Abgeordnete, die unendlich viel für die Region getan hat“, aus dem Europäischen Parlament herausfalle. Niedersachsens SPD hatte Bernd Lange auf Platz 6 der Bundesliste abgesichert. Für diese Bevorzugung gibt es nach Ansicht Manns keinen sachlichen Grund. Vielmehr handele es sich um „komische Deals einer sektiererischen Landespartei, der es an einer strategischen Führung fehlt“. Unklug würden alte „Links-Rechts-Klischees innerhalb der SPD bedient“.

Die langjährige Abgeordnete wird nun ihre Büros in Brüssel und Hannover auflösen. Sie strebe eine Stelle bei der Weltbank oder der Welthandelsorganisation (WTO) an. Anderenfalls könne sie wieder als Unternehmensberaterin arbeiten; durch ihre Tätigkeiten im Europaparlament habe sie umfassende Kenntnisse vor allem in den Bereichen Außenwirtschaft, Telekommunikation und Energiewirtschaft. Die Tätigkeit auf Europaebene sei faszinierend gewesen und sie habe sehr viele Erfahrungen gewonnen, sagt Mann.

Das erwartet für sich auch Burkhard Balz, der zugleich sehr bedauert, „dass Erika Mann nicht mehr dabei ist“ – und das sei „nicht nur so daher gesagt“. Mann habe sehr viel für Niedersachsen geleistet. Balz wird sich heute im Berliner Reichstagsgebäude mit den 33 anderen CDU-Europaabgeordneten treffen, um die Besetzung der Parlamentsausschüsse zu besprechen. Balz kündigte an, die Wirtschafts- und Finanzpolitik zum Schwerpunkt seiner europäischen Arbeit machen zu wollen und begründete dies so: „Eine starke europäische Wirtschaft ist unsere einzige Chance, im Rennen mit anderen großen Wirtschaftsräumen dieser Welt mitzuhalten. Dafür brauchen wir nicht einheitliche Rechtsnormen, flexible Arbeitsmarktregelungen, einen schnellen Bürokratieabbau und einfachere Finanzierungsmöglichkeiten.“