Balz begrüßt Barroso-Wahl

Der Schaumburger CDU-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Burkhard Balz, begrüßt die heutige Wahl von Jose Manuel Barroso zum Präsidenten der EU-Kommission. Balz war einer der 382 Abgeordneten, die mit Ja für eine erneute fünfjährige Amtszeit des Portugiesen stimmten. 117 Parlamentarier enthielten sich, 219 votierten gegen Barroso.

„Mich freut, dass Barroso die Mehrheit des gesamten Parlaments, die sogenannte Lissabon-Mehrheit erreicht hat. Sozialdemokraten und Grüne haben eine schwere politische Schlappe hinnehmen müssen und sind für ihr undurchsichtiges Taktieren der vergangenen Wochen bestraft worden.“, so Balz in einer Stellungnahme. Der Finanzpolitiker erwartet vom neuen Kommissionspräsidenten, dass dieser - wie angekündigt - künftig enger mit dem Parlament zusammenarbeitet und den Lissabon-Vertrag vorantreibt. Gleichzeitig erwartet er, dass es Barroso gelingt, zügig die neuen Kandidaten für die frei werdenden Posten der EU-Kommissare zu präsentieren.  Zudem verspricht sich der Schaumburger neue Impulse für die Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise auf europäischer Ebene, bei der auch das Parlament eine konstruktive Rolle spielen soll. Balz ist einziger deutscher Abgeordneter in der siebenköpfigen EVP-Fraktions-Arbeitsgruppe „Alternative Investments“. In dieser werden Richtlinienvorschläge erarbeitet, um auf europäischer Ebene die Arbeit von Hedge-Fonds und private Equity-Engagements zu regeln. Dass der frühere Bank-Abteilungsleiter sein fachliches Know-How hier einbringen kann, stärkt die Arbeit des gesamten Ausschusses und führt zu einer hohen Akzeptanz innerhalb des Parlaments.

Außerdem hat die EVP-Fraktion Balz zum Berichterstatter für den Jahresbericht 2008 der Europäischen Zentralbank ernannt. Zusätzlich wurden die Mitglieder für die internationalen Delegationen des Europa-Parlaments gewählt. Burkhard Balz gehört zwei dieser Delegationen an: Die Südostasien-Delegation umfasst die ASEAN-Staaten (u.a. Thailand, Indonesien, Philippinen, Singapur und Vietnam). Zusätzlich ist er in der China-Delegation vertreten. Aufgabe dieser Delegationen ist es, auf allen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Feldern die Beziehungen zwischen dem EU-Parlament und den entsprechenden Delegations-Ländern zu pflegen. Auch hier wird sich Balz vordringlich um die internationale Vernetzung der Finanzthemen kümmern.

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